Deutsche Gerichte entschieden mal so mal so. Nun kommt der seit 2004 dauernde Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham vor den EuGH.

Karlsruhe (joga) - "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" sagt der Volksmund und meint damit, dass Gerechtigkeit oft ein Zufallsprodukt ist, etwa wie das Zusammenspiel von Wind und Wellen. Der Prozessverlauf im seit 2004 andauernden Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham belegt das Sprichwort anschaulich: Bislang hat jedes Gericht das Urteil der Vorgänger-Instanz gekippt und in der Sache gegensätzliches entschieden.

In dem Streit geht es um eine rund zweisekündige Rhythmussequenz aus dem Track "Metall Auf Metall" von 1977, die Pelham für Sabrina Setlurs "Nur Mir" verwendet hat. Zuletzt hob das Bundesverfassungsgericht im Mai 2016 ein Verbot des Setlur-Songs auf, das der Bundesgerichtshof 2012 verhängt hatte.

Die Tracks im Vergleich

Es handele sich um eine sehr kurze Sequenz, aus der ein neues, eigenständiges Kunstwerk entstanden sei, das Kraftwerk keinerlei wirtschaftlichen Schaden zugefügt habe. Ein Verbot würde "die Schaffung von Musikstücken einer bestimmten Stilrichtung praktisch ausschließen", urteilten die Verfassungsrichter.

Damit ging die Sache zur Neuverhandlung zurück an den Bundesgerichtshof. In einer heute veröffentlichten Entscheidung zweifelt der BGH nun allerdings an, dass die Verfassungsrichter in dem Streit überhaupt zuständig seien.

Rechtsunsicherheit bleibt bestehen

Weil die für den Fall relevanten Gesetze in der EU mittlerweile völlig vereinheitlicht seien, solle zunächst der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu darin aufgeworfenen Urherberrechtsfragen Stellung beziehen. Erst danach und auf Basis der vom EuGH gegebenen Richtlinien könne das BVG in Karlsruhe abschließend entscheiden, so der BGH.

Wie ein solches abschließendes Urteil lauten könnte, ist angesichts der Vorgeschichte völlig unklar. Damit bleiben Musiker, die Samples verwenden wollen, bis auf weiteres einer großen Rechtsunsicherheit ausgesetzt.

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Sabrina Setlur und Kraftwerk

Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © 3-p (Fotograf: ) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © 3-p (Fotograf: ) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © 3-p (Fotograf: ) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © 3-p (Fotograf: ) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © 3-p (Fotograf: ) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas) Sabrina Setlur und Kraftwerk,  | © laut.de (Fotograf: Alexander Cordas)

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