Beim Eintreiben von Gebühren macht die Gema auch nicht vor Volkslieder-Singzirkeln halt.

Fahrdorf (art) - Beim Eintreiben von Gebühren ist die Gema nach wie vor erfinderisch. Im schleswig-holsteinischen Fahrdorf erhielt nun ein vorwiegend aus Rentnerinnen bestehender Volkslieder-Singkreis eine Gebührennachforderung in Höhe von 24,13 Euro, wie die Schleswiger Nachrichten vermelden.

Die 77-jährige Helga von Assel betreibt zusammen mit ihrem Mann in Fahrdorf (Kreis Schleswig-Flensburg) ein kleines Kulturcafé, das hauptsächlich stundenweise Sonntags geöffnet ist. Dann treffen sich dort zehn Seniorinnen und ein Senior zum gemeinsamen Singen traditionellen Liedguts.

Dringender Tatverdacht

Von Assel erhielt Ende April einen Gema-Bescheid, in dem zur Gebührenzahlung aufgrund des Musizierens aufgefordert wurde ("Tarifmerkmal U-V II + II 2a"). Es bestehe der dringende Tatverdacht, dass die zum Teil unter Demenz leidenden Teilnehmer/innen durch das Absingen der Volkslieder Urheberrechts-Verletzungen begingen.

Ins Visier der Gema gerieten die alten Damen nach Angaben von Behördensprecherin Gaby Schilcher durch die interne Auswertung von Zeitungsartikeln. "Tausende solcher Meldungen" würden Schilcher zufolge täglich von Mitarbeitern auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hin durchsucht. Ist eine verdächtige Veranstaltung nicht angemeldet, erfolgt die nachträgliche Zahlungsaufforderung mitsamt beiliegender Rechnung.

"Die letzte Strophe gemeinsam singen"

Doch auch Milde lässt die Gema in diesem speziellen Falle walten: Man verzichte auf einen sogenannten 'Kontrollkostenzuschlag' in Höhe von 100 Prozent, da Helga von Assel womöglich in Unkenntnis der Rechtslage handelte. Die Kulturcafé-Betreiberin zieht nun die nötigen Konsequenzen: Am 13. Mai findet die vorläufig letzte Singzirkel-Veranstaltung statt. "Dann werden wir wohl die letzte Strophe gemeinsam singen. Das wird so traurig für die Damen und für uns eine große Belastung."

Update

Die GEMA reagiert am 12. Mai auf den Bericht der SHZ. In einer Pressemitteilung heißt es, man habe davon ausgehen müssen, dass es sich bei dem Senioren-Singen um eine lizenzpflichtige öffentliche Veranstaltung handele. Nachdem sich das als Irrtum herausstellte, habe man die Rechnung in Höhe von 24,13 Euro storniert.

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8 Kommentare mit 57 Antworten

  • Vor 4 Jahren

    durch das absingen von volksliedern urheberrechtsverletzungen begehen......
    schlaue füchse, die von der gema. auf solch einen absurden scheiss muss man erstmal kommen.
    eigentlich könnten die jedem bundesbürger auch eine pauschalrechnung schicken. man könnte ja durch mitsummen von musik urheberrechtsverletzungen begehen.

    die rechtslage muss hier DRINGEND reformiert werden und auf veranstaltungen mit gewinnerziehlungsabsicht beschränkt bleiben!

    • Vor 4 Jahren

      @Paranoid_Android:
      Wenn das Kulturcafé durch dieses öffentliche Seniorensingen mehr Zulauf erhält, haste doch da Deine "Gewinnerzielungsabsicht". Der Gewinn drückt sich vielleicht nicht in klingender Münze aus, sondern ist eher immaterieller Natur, aber das läßt sich problemlos argumentieren.

      Ich frage mich eher, weshalb die GEMA hier aktiv geworden ist, denn Liedgut wie Volkslieder sollten eigentlich mittlerweile keinem urheberrechtlichen Schutz mehr unterliegen. Wenn natürlich der Singekreis volkstümliche Schlager zum Besten gegeben hat, könnte ich die Argumentation schon wieder verstehen ... mir fehlen in der Berichterstattung einige Informationen.

      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Mal für halbwegs vernünftige Menschen: Wenn kein Geld umgesetzt wird, wie sieht dann ein Gewinn "immaterieller Natur" aus? Und aus welchen Gründen sollte dieser "immaterielle Gewinn" dann am Ende doch mit durchaus "materiellem" Geld bezahlt werden? Eine Entlohnung wäre doch in dem Gall viel gerechter, wenn der Singkreis auch mal in einem Büro der GEMA vorbeischaute, um die liebenswerten Herren und Damen des Vereins mit Volksliedern zu beglücken.

      Ich bin mir sicher, Du wirst bei Deinem Arbeitgeber alle juristischen Kniffe gelernt haben, um mir eine GEMA-gerechte Antwort zusammenzuspinnen.

    • Vor 4 Jahren

      @Ragism:
      Wenigstens beruhigend, daß Du Dich nur als halbwegs vernünftigen Menschen bezeichnest.

      Ein Gewinn "immaterieller Natur" sieht so aus, daß beispielsweise der Ruf, der Bekanntheitsgrad, die Besucherzahlen einer Einrichtung gefördert werden. Alles das keine Faktoren, die automatisch mit "mehr Geld" gleichzusetzen sind, sich aber durchaus positiv auf das Geschäft auswirken können.
      Verständlich?
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Die GEMA ist aber mal so richtig behindert, oder?

    • Vor 4 Jahren

      @sky:
      auf SPON stand, dass das Kulturcafe quasi nur noch für diesen Singkreis geöffnet hätte, da die Betreiber selber schon annähend 80 sind.
      Wenn das ein Cafe im eigentlichen Sinne wäre, müssten die ohnehin GEMA-Beiträge abführen. Dafür muss ja nur irgendwo ein kleines Radio stehen.
      Und btw. ist der Begriff "Gewinnerzielungsabsicht" durchaus definiert. Man könnte sich daran orientieren.
      Für mich ist und bleibt die GEMA ein vom Gesetzgeber mit Lizenz zum Gelddrucken ausgestatteter Verein.

    • Vor 4 Jahren

      @Skywise: Offenbar warst Du nicht in der Lage, auf einem halbwegs vernünftigen Niveau zu antworten. Sonst hättest Du die zweite Frage nämlich beantwortet, zu der ich Dich mit meiner offensichtlichen ersten Frage führen wollte.

      Da Du eine so schöne Antwort auf etwas gegeben hast, was ohnehin jedem klar sein sollte, hast Du doch sicherlich nichts gegen meinen Vorschlag einzuwenden:
      Eine gerechte Vergeltung für den immateriellen Gewinn des Seniorenclubs wäre, daß die GEMA sie dazu verpflichtet, ab und an ein paar schöne Loblieder auf die GEMA zu singen. So würde der grauenhafte Ruf des "Vereins" vielleicht etwas verbessert werden und so auf indirekte Weise ebenso zu "mehr Geld" führen.

    • Vor 4 Jahren

      @Ragism:
      Erstens war es Dir anscheinend nicht klar, was ein "immaterieller Gewinn" ist, sonst hättest Du nicht auf diese Weise danach gefragt.
      Zweitens: Du meinst das tatsächlich ernst, richtig? Gehen wir mal vom Standpunkt eines Komponisten aus. Dieser investiert wenigstens Zeit und Hirnschmalz, um ein Lied zu schaffen. Dieses Lied wird nun von einem Dritten verwendet, um Werbung in eigener Sache zu machen, sprich: um seinen Ruf zu verbessern, um die Leute auf seinen Laden aufmerksam zu machen, etc. Anschließend nimmt er sich die Leute, mit denen er das Lied im Zusammenhang mit seinem Namen publik gemacht hat, geht damit zu Deinem "Verein" und trällert dort den Sachbearbeitern ebenfalls ein Liedchen. Wäre damit der Komponist entlohnt für Zeit und Arbeit und dafür, daß ein anderer sein Werk in eigener Sache genutzt hat?
      Und wenn der Komponist im Anschluß - zurecht - auf das Urheberrecht pocht und sich vor Gericht auf den Paragraphen beruft, aus dem hervorgeht, daß er für jede öffentliche Wiedergabe eines seiner Stücke einen Obolus zu erhalten hat, der Verein, der für das Eintreiben dieses Obolus' sich allerdings damit zufriedengegeben hat, diese Lorbeeren in Form eines Konzert des Singekreises für sich selbst einbehalten hat, sprich: er ist seinen Pflichten nicht nachgekommen und hat Recht gebeugt - wäre das dann nicht Wasser auf die Mühlen der GEMA-Kritiker, weil die sich doch überhaupt nicht für Künstler einsetzt und ohnehin nur alles für sich selbst abgreifen will und so?
      Gruß
      Skywise

  • Vor 4 Jahren

    "Ins Visier der Gema gerieten die alten Damen nach Angaben von Behördensprecherin Gaby Schilcher durch die interne Auswertung von Zeitungsartikeln. "Tausende solcher Meldungen" würden Schilcher zufolge täglich von Mitarbeitern auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hin durchsucht."

    schön, dass die eingliederung der stasi in die gema so reibungslos geklappt hat.da wächst zusammen, was zusammen gehört.

  • Vor 4 Jahren

    Wird es irgendwann mal ne richtig fette Demo gegen die GEMA und den Rundfuckbeitrag geben, stehe ich ganz vorne mit nem Flammenwerfer und verbrenne diese bürokratischen Kulturvergewaltiger.

  • Vor 4 Jahren

    auf jdf scheints da ne menge unterbeschäftiger personen zu geben, die über genügend zeit verfügen, sich mit so nem kleinscheiß den tag versüßen zu können.
    wieso kann eigentlich das deutsche patentamt verhindern, dass es keine konkurrenz zur gema gibt ? leben doch in einer marktwirtschaft.und was sagt das kartellamt dazu ?

    • Vor 4 Jahren

      @derHerrvonWelt:
      Das Patentamt verhindert das doch nicht ... Konkurrenz zur GEMA gibt's schon seit Jahr und Tag immer wieder mal, nur eben keine, die sich am Markt durchgesetzt hätte. Aktuell läuft ja noch die C3S durch die Gegend und tut so, als ob sie 'ne echte Chance hätte, aber echte Lösungsansätze zu den Problemen, die es mit der GEMA gibt, liefert sie auch nur in sehr geringem Maße (nicht nur meine Einschätzung).
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      "De facto wurde jedoch bislang jeder Versuch der Gründung einer Konkurrenzinstitution zur GEMA vom Deutschen Patentamt verhindert und die Eigenvertretung der Rechtsansprüche ist für einen einzelnen Künstler kaum zu bewerkstelligen."
      quelle:wikipedia

      ja, ich weiß , ist nur wikipedia und da kann im prinzip viel stehen, ohne anspruch auf rechtmäßigkeit zu haben.
      so ganz ohne grund wird das aber doch nicht da stehen, oder ?

    • Vor 4 Jahren

      Ich werde nicht schlau aus dem Absatz, ist ja nicht belegt. Es könnte was mit der staatlichen Legitimation zu tun haben, wer weiß. Der Artikel ist allgemein ziemlich tendenziös um ehrlich zu sein.

    • Vor 4 Jahren

      ja könnte sein.
      nur, die ist von 1933 ....
      ich will jetzt aber nicht das unken anfangen,muttertag feiern wir ja schließlich auch noch oO

    • Vor 4 Jahren

      @derHerrvonWelt:
      Och, was so alles ohne Grund in wikipedia steht ... *abwink*.
      Nein, das steht nicht ohne Grund da. Aber das Patentamt ist bei weitem nicht der einzige Grund, aus dem die Konkurrenz immer wieder gescheitert ist; viele haben schon im Vorfeld die Segel gestrichen, weil sie keinen Stich gemacht haben, weil sie die Vorarbeit nicht leisten konnten - oder schlicht keine Verbesserung zur GEMA bieten konnten.
      Jetzt mal abgesehen davon, daß auch in anderen Ländern ebenfalls oft genug eine Monopolstellung der vergleichbaren Verwertungsgesellschaft gegeben ist, und dort, wo es nicht so ist (z. B. in den USA), haben sich die Konditionen derart angeglichen, daß auch nur noch geringfügige Unterschiede zwischen den einzelnen Verwertungsgesellschaften herrschen. Ich sehe im Augenblick den Nutzen für eine GEMA-Konkurrenz nicht - zumindest nicht aus der Sicht eines Musiknutzers.
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Die "Gema Vermutung" ist echt das bescheuertste was die sich ausdenken konnten.

    • Vor 4 Jahren

      @Anagnorisis:
      Was machst Du lieber? Bei ca. 95 % aller genutzten Musik nachweisen, daß es GEMA-Material ist, oder Dir von ca. 5 % der genutzten Musik nachweisen lassen, daß es *kein* GEMA-Material ist? Willst Du den totalen Wasserkopf? Kann doch kein Mensch bezahlen, so was ...
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Japp, ich will den totalen Wasserkopf.. können auch gerne die stimmberechtigten Gema Mitglieder bezahlen, das ist mir ziemlich egal.

    • Vor 4 Jahren

      @Anagnorisis:
      Wird nicht passieren; das würden alle zahlen. Nicht zuletzt deshalb, weil ohnehin die Zahlungsmoral heutzutage eine bescheidene ist und wahrscheinlich eine ganze Menge zusätzlich noch vor Gericht erstritten werden müßte.
      Aber wenn Dir das egal ist ... *abwink*
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Das es nicht passieren wird ist mir schon klar ;) Dennoch halte ich diese Umkehr der Beweislast für vollkommen absurd. Hoffe dazu darf jeder stehen wie er will.

    • Vor 4 Jahren

      @Anagnorisis:
      Sicher. Mir ist es allerdings lieber, wenn es dafür nachvollziehbare Gründe gäbe.
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Um nochmal auf den Artikel zurückzukommen: Die Mitarbeiter haben Zeit Zeitungen zu wälzen, um herauszufinden, dass ein paar demente Rentner irgendwo Liedchen trällern. Da müsstest du doch sogar als Kaufmann einsehen, dass man die Arbeit produktiver nutzen könnte...

    • Vor 4 Jahren

      Das ich ein von mir geschriebenes Lied nicht bei Youtube hochladen kann, ohne das es gesperrt wird und ohne das es bei der GEMA gemeldet ist, ist für mich persönlich sogar schon Grund genug ;)

    • Vor 4 Jahren

      @Agagnorisis:
      Ich kenne die internen Abläufe bei der GEMA nicht, was das Verarbeiten solcher Artikel angeht, insofern kann ich keine Aussage über die Produktivität treffen. Kannst Du's?
      Und was youtube angeht - was hat es denn mit der GEMA-Vermutung zu tun, wenn die youtube-eigene Software anschlägt, weil sie eine mögliche Urheberrechtsverletzung wittert? (ich verrat's Dir: nix! Das nennt sich schlicht "Vorsichtsmaßnahme, um im Zweifelsfall nicht von irgendeinem Urheber, seinem rechtmäßigen Vertreter oder aber einem sonstigen Rechteinhaber wie etwa einem Interpreten, einem Produzenten oder einem Label zurecht den Arsch mit Klagen versohlt zu bekommen").
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Natürlich kenne ich die nicht.. Aber die Gedanken sind frei ;)
      Von dir kam ja auch zu diesem Vorfall nur: Aus diesem Bericht weiß man ja gar nicht wie es war.
      Jetzt wurde ein Link gepostet wie es war. Ich vermisse ein Update deiner Seite!!!!

    • Vor 4 Jahren

      @Anagnorisis:
      Wird das ein Versuch, von der nicht erfolgten Begründung der abgelehnten GEMA-Vermutung abzulenken?
      Warum benötigst Du ein Update von meiner Seite? Und dann noch mit drei Ausrufezeichen? Die GEMA hat sich zurückgezogen, nachdem ein Umstand geklärt wurde, über den vorher Unsicherheit herrschte - reicht doch. Steht alles in dem Link, den Du so hervorhebst.
      Kann man akzeptieren. Ich find's ein wenig sonderbar, denn in den drei anderen Berichten, die ich gelesen habe, konnte ich nichts finden, das auf eine geschlossene Veranstaltung in diesem Kulturcafé hinwies, sehr wohl aber einige Liedtitel von urheberrechtlich nicht mehr relevanten Stücken, insofern bin ich davon ausgegangen, daß man dort eher einen Hebel findet, um die Forderung zu entkräften, aber am Ende wurde es dann doch der andere Faktor. Ist das Update genug?
      Gruß
      Skywise

    • Vor 4 Jahren

      Es sind 4 Ausrufezeichen! Mensch!

  • Vor 4 Jahren

    oh mann, die sollten sich mal um jene Bands (besonders eine!) ,aber auch andere kümmern, die sich an Oomph!s geistigen Eigentum vergriffen haben und damit Kohle machen.....anstatt da diesen älteren Herrschaften ihr alten Knochen noch wetteranfälliger zu machen...

    • Vor 4 Jahren

      Dazu habe ich letztens ein sehr interessantes Interview mit dem Sänger Dero von Oomph gelesen. In diesem würdigt er ausdrücklich die herausragende musikalische Bedeutung der Band Rammstein, da sie als erste Musiker in Deutschland einen völlig neuen Musikstil erschaffen haben, der frisch und so ganz anders als alles bisherige war. Dero stilisiert Rammstein da regelrecht zu Pionieren hoch. Was auch ganz spannend war, war als er davon erzählte, dass Rammstein nie etwas dagegen hatten, wenn sich Oomph musikalisch, lyrisch und auch vom Outfit her bei ihnen bedienten. Abkupferten, als Trittbrettfahrer auf Rammsteins Erfolgswelle mitfuhren.
      Sehr ehrliches Interview von Dero Goi, hat mir gut gefallen! Ich bleib lieber beim Original Rammstein, aber soll ja auch Oomph Fans geben.

    • Vor 4 Jahren

      wie viel zeit muss man haben, um a) ein interview mit dem sänger von oomph! zu lesen und b) dessen inhalt als argumentation gegen die höchst seltsamen, immer wiederkehrenden thesen eines noch seltsameren trolls aufzukochen?
      aber jedem das seine natürlich, damit hat oomphie selbst wahrscheinlich auch nicht mehr gerechnet :D