Livemusik- und Technoclubs sollen Museen, Theatern oder Opernhäusern gleichgestellt werden.
Berlin (ebi) - Am vergangenen Freitag fasste der Bundestag einen Beschluss, den viele Betreiber von Clubs und Livespielstätten schon lange herbeisehnten: Musikclubs werden baurechtlich mit Museen, Konzerthallen oder Opernhäusern gleichgestellt - zumindest dann, wenn sie einen kulturellen Bezug nachweisen können. Bisher werden sie wie Spielhallen, Wettbüros oder Bordelle behandelt. Die Bundesregierung soll nun entsprechende Regeln, Verordnungen und Gesetze, etwa die Baunutzungsverordnung anpassen.
Denn die Einstufung einer Location als für den kulturellen Zweck oder zur bloßen Unterhaltung hat weitreichende stadtplanerische und baurechtliche Konsequenzen: Wird ein Club als 'Kultur' behandelt, können sich die Betreiber beispielsweise viel besser gegen mögliche Investoren wehren, die in der unmittelbaren Umgebung neue Gebäude errichten und sie deshalb vertreiben wollen, schreibt der Spiegel. Stichwort: Clubsterben.
Raus aus der Schmuddelecke
"Wir stehen auf derselben Stufe wie Theater – das wegzurationalisieren, ist schwieriger als eine schnöde Disko", freut sich etwa Steffen Kache, Vorstand der Leipziger Club- und Kulturstiftung und Geschäftsführer des Technoclubs Distillery gegenüber dem MDR, und weiter: "Wir kommen aus der Schmuddelecke raus". Dies habe u.a. zur Folge, dass Clubs nun auch in Mehrgebietskategorien und nicht nur in Gewerbe- und Mischgebieten sowie Stadtzentren genehmigt werden könnten. Dabei sei man sich aber bewusst, dass "die Größe der Clubs den örtlichen Gegebenheiten" angepasst werden müssten.
Nun kommt es darauf an, wann und inwieweit die Exekutive dem "Entschließungsantrag für die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das Baulandmobilisierungsgesetz" folgen wird, denn rechtlich verbindlich ist die Entschließung nicht. Die Chancen stünden aber gut, analysiert der Spiegel.
Das Parlament bescheingt der Clubkultur nun jedenfalls offiziell einen "erheblichen Beitrag" zum Kulturleben in der Bundesrepublik Deutschland. Alle Parteien bis auf FDP und AFD hatten dem Beschluss übrigens zugestimmt, berichtet der Spiegel. Die FDP allerdings korrigierte ihr Abstimmungsverhalten später mit einer Protokollerklärung".
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