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Mit 7,1 Prozent der Stimmen hat die schwedische Piratenpartei den Einzug ins Europaparlament geschafft.
Stockholm (vog) - Sensation in Schweden bei der gestrigen Wahl zum Europaparlament: Aktuellen Auswertungen des schwedischen Senders Sverige Television zufolge erreicht die schwedische Piratenpartei aus dem Stand 7,1 Prozent der Stimmen. Die Altersgruppe der 18- bis 30-Jährigen sprach den Vorkämpfern für ein liberales Internetrecht mit 19 Prozent ihr Vertrauen aus. Insgesamt gaben 12 % der Männer und 4% der Frauen ihre Stimme für die Piratenpartei ab.
Großer Zuspruch bei jungen Wählern
Laut Politik-Professor Sören Holmberg stellt die Piratenpartei bei den jungen schwedischen Wählern die stärkste Kraft, noch vor den Sozialdemokraten und Konservativen. Der Rechtsstreit um Pirate Bay und die Verurteilung von vier Verantwortlichen des Torrent-Portals rückte die Belange der Piratenpartei teilweise ins Zentrum des öffentlichen Interesses. Die Sympathie für den Einsatz für stärkere Rechte der Internet-Nutzer und den freien Informationsaustausch im Netz stieg nach der Geldstrafe und einjährigen Haftstrafe für Sunde, Neij, Svartholm und Lundström stark an.
Fraktionszwang oder eigene Interessenvertretung?
Ein Sturm der Begeisterung brandete nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen in der Parteizentrale auf: Mit 7,4 Prozent konnte man sich Hoffnung auf zwei Sitze im Europaparlament machen. Der Revidierung um 0,3 Prozentpunkte bedeutet, dass die Partei nun doch nur einen Sitz für sich reklamieren kann. Der Nachrichtenagentur TT gegenüber sprach der Parteivorsitzende Rick Falkvinge dennoch von einer politischen Sensation.
Europaweit konnten die konservativen Parteien und ihr fraktionärer Zusammenschluss im Parlament die meisten Stimmen verzeichnen. Nun steht die Frage im Raum, welcher Fraktion sich die schwedische Piratenpartei anschließen wird. Mit der Reform des Urheberrechts und der vagen Forderung nach einer Demokratisierung der EU und der Aussage des Spitzenkandidaten Christian Engström, sich ausschließlich für eigene Fragen einzusetzen, grenzt man den Interessenbereich stark ein.
Dürftiger Zuspruch für deutschen Ableger
In Deutschland schnitt die Piratenpartei schlechter ab, hatte aber auch kein so großes öffentliches Forum vorzuweisen wie ihre schwedischen Kollegen. Laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis liegt die Piratenpartei bei 0,9 Prozent der Stimmen. Von Seiten der Partei hieß es, dass man gerade in Universitätsstädten einen "sehr guten Stand" habe: "Freiheitsliebende, technisch versierte junge Menschen, die gegen eine restriktive Symbolpolitik sind, fühlen sich durch uns vertreten."


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