Die anderen sind schuld: Die GEMA erringt einen Etappensieg. Für Musik-Fans ändert sich: nichts.

München (pek) - Deutsche Youtube-Nutzer kennen den Hinweis: "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid." Dieser Text sei irreführend und müsse geändert werden, hat nun das Münchner Oberlandesgericht in zweiter Instanz entschieden.

Die Formulierung sei unlauter und wettbewerbswidrig, da sie bei den Nutzern einen falschen Eindruck erwecke. Denn nicht die GEMA ist für die Sperrungen der Videos verantwortlich, sondern Youtube selbst. Die Plattform sperrt Videos nicht nur auf Drängen von Rechteinhabern, sondern auch präventiv, um mögliche Schadensersatzforderungen zu vermeiden.

"Wenn Youtube geistiges Eigentum nutzt, müssen diejenigen, die die Inhalte geschaffen haben, angemessen entlohnt werden. Das sind unsere Mitglieder", kommentiert GEMA-Vorstandsvorsitzender Dr. Harald Heker das Urteil. Da Youtube dies jedoch verweigere, seien die Tafeln "angesichts dieser Haltung ein Widerspruch".

Rechtsstreit dauert seit Jahren an

Seit absurd anmutenden sechs Jahren verhandeln Youtube und GEMA bereits über einen neuen Lizenzvertrag, der die Stream-Vergütungen regeln soll. Die Google-Tochterfirma ist der Auffassung, keine Lizenz für Musikvideos erwerben zu müssen, weshalb die Verhandlungen 2010 seitens der GEMA für gescheitert erklärt wurden. Es folgten Klagen der GEMA gegen Youtube.

2013 forderte bereits die Musikergesellschaft Youtube auf, den irreführenden Gebrauch der Sperrtafeln zu unterlassen. Im Februar 2014 bekamen sie in erster Instanz vor dem Landgericht München Recht. Damals legte die Videoplattform Berufung ein. Nun folgte die Bestätigung der ersten Instanz. Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, eine Revision ist aber nicht möglich.

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2 Kommentare mit 9 Antworten

  • Vor 7 Jahren

    Von GEMA bis Rundfunkbeitrags-Zwangssteuer, Hauptsache den Steuerzahlern noch mehr Geld aus der Tasche holen und ihnen Inhalte vorenthalten. Das spornt ja mittlerweile sogar pflichtbewusste CD-im-Laden-Käufer an, einfach alles illegal herunterzuladen. Die GEMA handelt genauso wenig im Sinne der Künstler, wie ARD/ZDF ein ausgewogenes Programm dank unserer monatlichen Zwangsabgaben anbieten. Beide wirtschaften fleißig in die eigene Tasche und das in staatlichem Auftrag und unter staatlich verordnetem rechtlichem Schutz. Und was haben wir davon? Gesperrte Videos und Rentner-TV. Danke Ihr Pfeifen!

    • Vor 7 Jahren

      @Live Simply:
      Einfacher leben durch weniger Hirnaktivität. Was muß es doch für einen Spaß machen, so völlig unbelastet ohne Intellekt durchs Leben zu tanzen und die ganze Welt nur schwarz und weiß zu sehen, sich nicht mit irgendwelchen Informationen zu belasten und erst recht nicht die eigenen Aussagen auf ihren Realitätsgehalt überprüfen zu müssen. Wir machen uns die Welt, widdewiddewie sie uns gefällt, heididei.
      Gruß
      Skywise

    • Vor 7 Jahren

      Was bist Du? Ein GEZ-Eintreiber? Oder Rentner-TV-Gucker? Gefallen Dir die Dauerschleifen von Rosamunde Pichler und dem Mutantenstadel? Oder schaust Du stundenlang auf Videotafeln der GEMA auf YouTube? Tu das nicht, davon wird man blöd. Oh, schon zu spät...

    • Vor 7 Jahren

      @Live Simply:
      Nichts von alledem. Eher Musiksammler, Radiokonsument (meint nicht "Dudelfunk-Konsument"), Webradio-Gestalter und -Moderator, ehemaliger Musiker und DJ mit berufsbedingten und privaten Kontakten zu Kunstschaffenden.
      Also einer von denen, die nicht mit Dir im Sandkasten am Allgemeinplatz im Stadtteil Basching spielen wollen, weil - da sind die geistigen Babys unterwegs, die ihren verbalen Stuhlgang nicht unter Kontrolle haben.
      Aber für den Fall, daß Du wenigstens ein paar Hirnzellen übrig behalten hast:
      - die GEMA sperrt keine Videos auf youtube, das macht youtube selbst. Nein, auch nicht auf Veranlassung der GEMA hin.
      - die GEMA handelt nicht im staatlichen Auftrag, sondern im Auftrag ihrer Mitglieder, der Kreativen.
      - es ist schwer, in die eigene Tasche zu wirtschaften, wenn man keinen Gewinn erzielt. Die GEMA erzielt keine Gewinne.
      - ARD und ZDF sind nicht die einzigen Sender, die vom Rundfunkbeitrag finanziert werden, und im Radio oder auf kleineren TV-Sendern finde ich deutlich anspruchsvollere Inhalte als "Rentner-TV".
      Kannst ja mal überprüfen, was nach dem Faktencheck von Deinem Weltbild noch übrig bleibt.
      Gruß
      Skywise

    • Vor 7 Jahren

      Wer hat dich denn ge-brainwashed?

      Und hier musste ich lachen: "Radiokonsument meint nicht Dudelfunk-Konsument" Oh doch, mein Freund, oh doch! Radio ist für Menschen gemacht, die sich keinen eigenen Musikgeschmack leisten können :-)))

    • Vor 7 Jahren

      dass skywise nicht ganz unrecht mit der einschätzung deines intellekt hat, zeigt schon die tatsache, dass du hier einen 13 monate alten beitrag kommentierst.

    • Vor 7 Jahren

      Dieser Kommentar wurde vor 7 Jahren durch den Autor entfernt.

    • Vor 7 Jahren

      @Live Simply:
      Wenn Du bei diesem Satz lachen mußtest, dann liegt das vielleicht daran, daß Du Dich in der deutschen Radiolandschaft nicht sonderlich gut auskennst, hm? Würde zu Deinen bisherigen Postings ganz gut passen.
      Radio ist für Menschen gemacht, die sich auch gerne mal mit Komponisten/Interpreten oder Themen auseinandersetzen möchten und Informationen der stumpfen Aneinanderreihung einer Playlist vorziehen. Das ist vielleicht bei vielen ÖR-Sendern mittlerweile eher vergessen geraten, aber immerhin gibt es dort noch mehr Sender oder Sendungen, die sich dessen erinnern, im Vergleich zu den allermeisten privaten, die diesen Anspruch niemals hatten. Features zu bestimmten Personen oder Ereignissen? Wenigstens eine halbwegs fundierte Aufarbeitung bestimmter Sachverhalte? Politisches Kabarett? Klassische Musik? Auseinandersetzung mit aktuellen literarischen Entwicklungen? Wo findet das bei den Privaten statt?

      Und Radio ist auch für die Leute gemacht, die sich einfach mal von einem Redakteur oder einem Fachkundigen ans Patschehändchen nehmen lassen möchten - anstatt sich immer nur an Listen wie "Leute, die das gehört haben, hörten auch" entlangzuhangeln. Ich find' das gut, wenn Musikjournalisten Ahnung haben und einem mit Kommentaren oder Vergleichen von Inhalten genreübergreifend Brücken aufzeigen, wo keine zu sein scheinen (dieser Tradition sehe ich mich als Hobby-Moderator und Radioprogramm-Gestalter auch eher verpflichtet ... was auch etwas zu dem Thema "keinen eigenen Musikgeschmack leisten" aussagt).
      Gruß
      Skywise

  • Vor 7 Jahren

    Glaube nicht, dass das außer der GEMA und möglichen Leidtragenden irgendjemanden juckt.

    Fast so lächerlich wie die GEZ, die ernsthaft denkt, ich würde auf meinem Laptop Fernseh gucken.