Filesharing: Piraten drängen in die Parlamente

Eine schwedische Idee greift um sich. Rund um den Globus gründen sich gerade Piratenparteien für die Abschaffung des Urheberrechts.

Stockholm (mp) - Die Piraten greifen um sich. Nach schwedischem Vorbild gründen sich zur Zeit rund um den Erdball so genannte Piratenparteien. Ihren Ursprung hat diese politische Innovation im skandinavischen Raum. Die in Schweden ansässige "Piratpartiet" ist eine junge politische Partei, die in den Herbstwahlen vier Prozent der Stimmen erreichen möchte. Wahlprogramm: Abschaffung des momentan geltenden Urheberrechts und Entkriminalisierung der Filesharer.

Um in Schweden eine Partei zu gründen, benötigt man tausendfünfhundert Unterschriften. Die "Piratpartiet" schaffte viertausend an einem Tag. Der Zuspruch ist wohl auch deshalb so groß, weil eine Gesetzesänderung im Urheberrecht über Nacht neunhunderttausend Bürger zu Verbrechern machte. Die "Piratpartiet" will eine derartige Kriminalisierung von Konsumenten mit einer Reform des Urheberrechts und verbessertem Schutz der Privatsphäre verhindern.

Mittlerweile schwappt die Idee einer Partei für Filesharer auf eine immer größere Anzahl an Staaten über. In Österreich, Frankreich, Spanien, Italien, Belgien und den USA gibt es schon Piratenparteien. Ein deutsches Pendant ist mit der Initiative "PiratenPartei Deutschland" (PPD) in Planung.

Wie die österreichische "PPÖ" (Piraten Partei Österreichs) auf ihrer Webseite bekannt gibt, geht es nicht alleine um das Legalisieren von Filesharings. Es sollen Werte wie freie Kultur und Schutz der Privatsphäre gewahrt werden. Die Partei richtet sich gegen den "gläsernen Menschen", der nachverfolgt und abgehört werden kann, Stichwort Vorratsdatenspeicherung der EU. Die PPÖ ist im Moment auf Unterschriftenfang, um bei den Wahlen im Oktober auf dem Wahlzettel präsent zu sein.

Bis spätestens 2009 soll es auch auf europäischer Ebene eine Piratenpartei geben, die zur Wahl des Europaparlaments antritt. Bis es so weit ist, darf man auf die Wahlergebnisse in Schweden und Österreich gespannt sein.